Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg gehört zu den wichtigsten Organen der Europäischen Union. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Nach der Wahl am 09. Juni besteht das Parlament aus 720 Abgeordneten.
Historie
Das Europäische Parlament geht zurück auf die 1952 in der Vorgängerinstitution der EU, der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) entstandene “Gemeinsame Versammlung”. Das damals rein beratende Gremium bestand aus 78 Abgeordneten der sechs Mitgliedstaaten der EGKS: Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien und den Niederlanden. Erst 1979 erhielt das Parlament seinen heutigen Namen “Europäisches Parlament” und wird auch erst seitdem direkt gewählt. Zwischen dem 7. und 10. Juni 1979 wurden in den damals neun Mitgliedstaaten der auf die EGKS folgenden Europäischen Gemeinschaft (EG) 410 Abgeordnete gewählt. Auch damals galt bereits das System der degressiven Proportionalität. Die stärkste Fraktion wurde die Sozialistische Fraktion mit 113 Sitzen. Auch in der 1992 durch den Vertrag von Maastricht gegründeten EU behält das Europäische Parlament seine wichtige Funktion und konnte seine Kompetenzen sogar weiter ausbauen.
Funktion
Die Europäische Union hat einen großen Einfluss auf den Alltag der EU-Bürgerinnen und Bürger. Das Europäische Parlament übernimmt dabei viele wichtige Funktionen, die sich vor allem in drei Bereiche gliedern lassen:
Auf der folgenden Seite gibt das Europäische Parlament einen Überblick darüber, welche Bereiche unseres Lebens durch die EU beeinflusst werden https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal.
Parlamentarische Arbeit
Die gewählten Abgeordneten werden als Mitglieder des Europäischen Parlaments bezeichnet – kurz MdEP. Die wichtigste Aufgabe der MdEP ist, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in der EU gegenüber der Kommission, dem Ministerrat und dem Europäischen Rat zu vertreten.
- Der Arbeitsalltag: viel diskutieren, sehr viel lesen und noch mehr reisen
- In Straßburg, am Hauptsitz des Europäischen Parlaments, verbringen MdEP nur einen Teil ihrer Arbeitszeit, eine Woche im Monat.
- In Brüssel finden in der Regel die monatlichen Fraktions- und Ausschusssitzungen statt.
- In andere Länder, auch außerhalb der EU, reisen die MdEP, um sich auszutauschen und Kontakte zu pflegen.
- Zuhause sollen die Abgeordneten den Kontakt zu ihren Wählerinnen und Wählern pflegen und sich in ihrer Partei einbringen – dafür bleibt oftmals nur am Wochenende Zeit.
Um sich auf diese Aufgaben vorzubereiten, muss ein MdEP viel lesen. Die Anträge und Berichte zu einem Gesetzgebungsvorhaben umfassen oft mehrere hundert Seiten. Dazwischen führen sie viele Gespräche mit Mitarbeitenden, anderen Abgeordneten, Journalistinnen und Journalisten sowie Expertinnen und Experten.
Die Arbeit des Parlaments erfolgt in den Ausschüssen und bei den Plenartagungen. Das Europäische Parlament gliedert sich in 20 Ausschüsse und 2 Unterausschüsse, denen jeweils Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen des Parlaments angehören. Jeder Ausschuss ist einem bestimmten Politikbereich, beispielsweise “Recht”, “Kultur und Bildung” oder “Wirtschaft und Währung”, zugeordnet. In den Ausschüssen werden hauptsächlich die Plenarsitzungen vorbereitet und die Gesetzesvorlagen, über die abgestimmt werden soll, geprüft. Bei den Plenartagungen beraten und diskutieren die Abgeordneten über die erarbeiteten Gesetzesvorlagen bzw. Änderungsanträge und stimmen dann über diese im Parlament ab. In der Regel gibt es vier Plenartagungen im Monat, es können allerdings auch zusätzliche Sitzungen einberufen werden.
Schon gewusst?
Alle Plenarsitzungen sind öffentlich. Im Livestream können Sie die Debatten verfolgen.