Das Europäische Parlament und seine Aufgaben

Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg gehört zu den wichtigsten Organen der Europäischen Union. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Das Parlament setzt sich momentan aus 751 Abgeordneten zusammen (nach dem sogenannten „Brexit“ werden es voraussichtlich nur noch 705 Abgeordnete sein).

Historie

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Das Europäische Parlament geht zurück auf die 1952 in der Vorgängerinstitution der EU, der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) entstandene “Gemeinsame Versammlung”. Das damals rein beratende Gremium bestand aus 78 Abgeordneten der sechs Mitgliedstaaten der EGKS: Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien und den Niederlanden. Erst 1979 erhielt das Parlament seinen heutigen Namen “Europäisches Parlament” und wird auch erst seitdem direkt gewählt. Zwischen dem 7. und 10. Juni 1979 wurden in den damals neun Mitgliedstaaten der auf die EGKS folgenden Europäischen Gemeinschaft (EG) 410 Abgeordnete gewählt. Auch damals galt bereits das System der degressiven Proportionalität. Die stärkste Fraktion wurde die Sozialistische Fraktion mit 113 Sitzen. Auch in der 1992 durch den Vertrag von Maastricht gegründeten EU behält das Europäische Parlament seine wichtige Funktion und konnte seine Kompetenzen sogar weiter ausbauen.

Funktion

Die Europäische Union hat einen großen Einfluss auf den Alltag der EU-Bürgerinnen und Bürger. Das Europäische Parlament übernimmt dabei viele wichtige Funktionen, die sich vor allem in drei Bereiche gliedern lassen:

Was ist die Europäische Kommission?

Die Europäische Kommission ist das ausführende Organ der EU, also so etwas wie die Regierung der Europäischen Union. Die Kommission besteht aktuell aus 28 Mitgliedern, das entspricht einem Mitglied pro Mitgliedstaat. Sie darf als einziges Organ Gesetze vorschlagen und sorgt zudem für die Durchsetzung des EU-Rechts. Außerdem führt sie die EU-Strategien durch, entscheidet über die Vergabe von Finanzmitteln und vertritt die EU auf internationaler Ebene.

Quelle

europa.eu über die Europäische Kommission

Auf der folgenden Seite gibt das Europäische Parlament einen Überblick darüber, welche Bereiche unseres Lebens durch die EU beeinflusst werden https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal.

Parlamentarische Arbeit

Die Arbeit des Parlaments erfolgt in den Ausschüssen und bei den Plenartagungen. Das Europäische Parlament gliedert sich in 20 Ausschüsse und 2 Unterausschüsse, denen jeweils Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen des Parlaments angehören. Jeder Ausschuss ist einem bestimmten Politikbereich, beispielsweise “Recht”, “Kultur und Bildung” oder “Wirtschaft und Währung”, zugeordnet. In den Ausschüssen werden hauptsächlich die Plenarsitzungen vorbereitet und die Gesetzesvorlagen, über die abgestimmt werden soll, geprüft. Bei den Plenartagungen beraten und diskutieren die Abgeordneten über die erarbeiteten Gesetzesvorlagen bzw. Änderungsanträge und stimmen dann über diese im Parlament ab. In der Regel gibt es vier Plenartagungen im Monat, es können allerdings auch zusätzliche Sitzungen einberufen werden.

Quellen